Aktuelle Informationen, Termine und Sachverhalte
Modernisierung des Erbrechts:
Derzeit befinden wir uns in einer Phase bevorstehender umfangreicher Änderungen des Erbrechts. Wir möchten Ihnen die
wichtigsten der bevorstehenden Änderungen knapp und anschaulich skizzieren, (mehr)
Gaspreise vor Gericht:
Eine kleine Bestandsaufnahme von Rechtsanwalt Dr. Lovis Wambach anlässlich der Entscheidung
des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 29.04.2008 (KZR 2/07). (mehr)
BGH:
Die Beweislast wird bei grobem ärztlichen Behandlungsfehler auch hinsichtlich des Schadens zu Gunsten des
Patienten ausgeweitet. (mehr)
Chefarzt-OP und ordnungsgemäße Aufklärung:
Kontrolle der Aufklärung durch einen nachgeordneten Arzt.
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Erhöhte Aufklärungspflicht bei Schönheitsoperationen:
Die misslungenen Brustimplantate.
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Medizinrechtliche Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH):
Minderjährige Patienten haben ein Vetorecht gegen die Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter
zu einer risikoreichen Operation. (mehr)
Unser „kleines ABC der medizinischen Hilfsmittel“ ist eine
Zusammenstellung der wichtigsten Hilfsmittel, die nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) von den
Krankenkassen übernommen werden müssen.
Medizinische Hilfsmittel (etwa: Rollstühle, Gehhilfen, Prothesen, Kunstaugen und Blutdruck- und Blutzuckermessgeräte;
Seh- und Hörhilfen oder Körperersatzstücke) sind für viele Menschen unentbehrlich. Sie ersetzen nämlich, worüber sich
Nichtbehinderte selten Gedanken machen, die ausgefallenen Funktionen des Körpers. Hilfsmittel sind aus diesem Grunde für viele
Menschen unentbehrlich. Das „Kleine ABC der medizinischen Hilfsmittel“ klärt Sie über die medizinischen Hilfsmittel selbst
und vor allem über ihre Rechte auf. Krankenkassen weigern sich allerdings oft mit Rückendeckung ihrer Spitzenverbände, die
Kosten für anerkannte Hilfsmittel zu übernehmen. Damit ignorieren sie die höchstrichterliche Rechtsprechung zu Lasten der
Kranken und Behinderten. Diese Strategie kommt dem Versuch gleich, eine nicht genehme Rechtsprechung auszuhebeln.
Das „Kleine ABC der medizinischen Hilfsmittel“ ist eine Zusammenstellung der wichtigsten Hilfsmittel, die nach der
Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) von den Krankenkassen übernommen werden müssen. Die Zusammenstellung gibt
zudem einen Überblick über das Widerspruchs- und das Sozialgerichtsverfahren und für den Fall, dass gegen die Ablehnung
eines Hilfsmittels Widerspruch und gegebenenfalls Klage erhoben werden soll, jeweils ein Muster.